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Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stapel

Sitzung:
Am Dienstag, 06.11.2018 fand um 19:30 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stapel statt.
Veranstaltungsort:
in der Gaststätte "Sievers", Stapel
Hauptstraße 22
25879 Stapel

Bekanntmachung / Einladung:

Übersicht der Bekanntmachung/Einladung
Bekanntmachung
  1.  Dokument: Einladung (41 kbytes | 24.10.2018)  

Tagesordnung:

Übersicht der Tagesordnungspunkte
TOP Betreff
Ö 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2. Ausschluss der Öffentlichkeit zu den Tagesordnungspunkten 27 bis 28
Ö 3. Einwohnerfragestunde
Ö 4. Bericht des Bürgermeisters
Ö 5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
Ö 6. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 95 d Abs. 1 GO
hier: Erdarbeiten/ Fundament für den Container der Schleswiger Volksbank eG vor dem Bürgerhaus
  1.  Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 95 d Abs. 1 GO
    hier: Erdarbeiten/ Fundament für den Container der Schleswiger Volksbank eG vor dem Bürgerhaus - (ST-GV-9/2018-2023)
    (77 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 7. Beratung und Beschlussfassung über Zuschussanträge von Vereinen und Verbänden
Ö 8. Beratung und Beschlussfassung zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte Strom für die Gemeinde Stapel: - hier: Beschlussfassung hinsichtlich der Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote nach Maßgabe des als Anlage A beigefügten "Kriterienkatalogs" sowie des als Anlage B beigefügten Entwurfs des Wegenutzungsvertrages als Grundlage für das Vergabeverfahren, die anstehenden Verhandlungen und den künftig abzuschließenden Vertrag
  1.  Dokument: Beratung und Beschlussfassung zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte Strom für die Gemeinde Stapel: - hier: Beschlussfassung hinsichtlich der Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote nach Maßgabe des als Anlage A beigefügten "Kri - (ST-GV-10/2018-2023) (83 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 9. Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum I
hier: Stellungnahme der Gemeinde zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum I
  1.  Dokument: Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum I
    hier: Stellungnahme der Gemeinde zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum I - (KO-HA-7/2018-2023)
    (25 kbytes | 06.11.2018)  
Ö 10. Beratung und Beschlussfassung für den Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Erhebung einer Hundesteuer
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung für den Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Erhebung einer Hundesteuer - (ST-GV-11/2018-2023) (16 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 11. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Stapel
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Stapel - (ST-GV-12/2018-2023) (16 kbytes | 24.10.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-12/2018-2023) (102 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 12. Beratung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsspielgeräten (Vergnügungssteuersatzung) - (ST-GV-13/2018-2023) (90 kbytes | 24.10.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-13/2018-2023) (88 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 13. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Schmutzwasserbeseitigung
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung zum Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Schmutzwasserbeseitigung - (ST-GV-14/2018-2023) (75 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 14. Beratung und Beschlussfassung für den Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über den Erlass einer Gebührensatzung für Grundstückskläranalgen
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung für den Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über den Erlass einer Gebührensatzung für Grundstückskläranalgen - (ST-GV-15/2018-2023) (16 kbytes | 24.10.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-15/2018-2023) (129 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 15. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserleitung) und über die Abgabe von Wasser (öffentliche Wasserversorgung) im Teilbereich des Gemeindegebietes "Erfder Damm"
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung zum Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserleitung) und über die Abgabe von Wasser (öffentliche Wasserversorgung) im Teilbereich des Gemei - (ST-GV-16/2018-2023) (77 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 16. Beratung und Beschlussfassung zur Beitrags- und Gebührensatzung "Wasserversorgung Erfder Damm" zur Satzung der Gemeinde Stapel über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserleitung) und über die Abgabe von Wasser (öffentliche Wasserversorgung) für den Teilbereich des Gemeindegebiets "Erfder Damm"
  1.  Dokument: Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung zur Beitrags- und Gebührensatzung "Wasserversorgung Erfder Damm" zur Satzung der Gemeinde Stapel über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserleitung) und über die Abgabe von Wasser (öf - (ST-GV-17/2018-2023) (76 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 17. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Straßenreinigungssatzung
  1.  Dokument: Erlass einer Straßenreinigungssatzung - (ST-GV-18/2018-2023) (30 kbytes | 07.11.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-18/2018-2023) (151 kbytes | 07.11.2018)  
Ö 18. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Stapel
  1.  Dokument: Erlass einer Satzung der Gemeinde Stapel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Stapel - (ST-GV-19/2018-2023) (16 kbytes | 24.10.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-19/2018-2023) (140 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 19. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über die Anbringung von Hausnummernschildern in der Gemeinde Stapel
  1.  Dokument: Erlass der Satzung über die Anbringung von Hausnummernschildern in der Gemeinde Stapel - (ST-GV-20/2018-2023) (17 kbytes | 07.11.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-20/2018-2023) (26 kbytes | 07.11.2018)  
Ö 20. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
  1.  Dokument: Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) - (ST-GV-21/2018-2023) (19 kbytes | 24.10.2018)  
  2.  Dokument: Anlage 1 - (ST-GV-21/2018-2023) (113 kbytes | 24.10.2018)  
  3.  Dokument: Anlage 2 - (ST-GV-21/2018-2023) (168 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 21. Beratung und Beschlussfassung über die Renovierung von einem Teilstück des "Osterwischweg
Ö 22. Durchführung der Europawahl am 26. Mai 2019;
hier: Besetzung des Wahlvorstandes für die Gemeinde Stapel
  1.  Dokument: Durchführung der Europawahl am 26. Mai 2019;
    hier: Besetzung des Wahlvorstandes für die Gemeinde Stapel - (ST-GV-22/2018-2023)
    (20 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 23. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d Abs. 1 GO
hier: Reparatur der elektrischen Eingangstür des Bürgerhauses
Ö 24. Erstellung eine Ortsentwicklungskonzeptes
  1.  Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes - (ST-GV-23/2018-2023) (82 kbytes | 24.10.2018)  
Ö 25. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Unterstützung betr. Lesungen im Ohlsenhaus
Ö 26. Anfragen und Mitteilungen
27. Personalangelegenheiten
28. Anfragen und Mitteilungen
Ö 29. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Veranstaltungstipps

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